Nierstein, am 25.04.2021

Mit großer Verwunderung reagiert die Wählergruppe NEU auf die Ausführungen von Matthias Stubbe (CDU) und Bürgermeister Jochen Schmitt (FWG) zum Thema Debattenkultur. „Das Wort „Parlament“ kommt aus dem Altfranzösischen und bedeutet „Unterredung“ – und das bedeutet „sprechen, miteinander Argumente austauschen“. „Ausschüsse“ sind kleinere Teile des Parlamentes, die Themen zwar vorbereiten, wie der Bürgermeister ganz richtig bemerkt. Finale Beratung sowie Beschlussfassung erfolgen jedoch im übergeordneten Gremium – in unserem Falle also dem Stadtrat. Und zwar mit allen – vom Volk – gewählten Vertreterinnen und Vertretern“, ärgert sich Sabine Rieß, Stadträtin von NEU.

„Schließlich sind die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nur ihrem Gewissen und nicht der Fraktion verpflichtet – mit allen guten und schlechten Konsequenzen. Die Aufgaben von Fraktionssprechern sind aus unserer Sicht eher formaler Natur, sie tragen die finale Verantwortung für Anträge und sind Ansprechpartner für die Verwaltung, wenn es darum geht, Informationen weiterzugeben – die Meinungshoheit haben sie jedoch auf keinen Fall inne,“ führt Thomas Gehring, selbst Fraktionssprecher seiner Partei, weiter aus und: „Wenn man den Einwurf der Herren Schmitt (FWG) und Stubbe (CDU) zu Ende denkt, würde es völlig reichen, wenn Fraktionssprecher die Parteienmeinung darlegen und dann mit dem jeweiligen Fraktionsstimmenanteil abstimmen, der Rest vom Stadtrat wird dann überflüssig. Das wäre ein Rätesystem und kein Parlament mehr!“

„Dass Sitzungen, die unter Corona-Bedingung stattfinden, anstrengend sind und viel mehr Aufmerksamkeit erfordern als Präsenzsitzungen ist selbstverständlich auch für uns spürbar, und die technischen Schwierigkeiten erhöhen den Druck noch. Aber unserem Vorschlag, Stadtratssitzungen in der Rundsporthalle stattfinden zu lassen, möchte die Stadtverwaltung nicht folgen – dabei tagt der Landtag ohne Probleme in der Rheingoldhalle…“, gibt Sophie Mohr-Allmann zu bedenken.

„Wir wünschen uns ganz im Gegensatz zu CDU und Bürgermeister ausdrücklich eine Debattenkultur“, mahnt Joachim Allmann, „das ist die Grundlage unserer Demokratie. Und die muss besonders in diesen schwierigen Zeiten gefestigt und nicht ausgehöhlt werden – nur, weil die Technik Probleme macht!“

Sei der erste, der diesen Beitrag teilt!