Sie, die Wählerinnen und Wähler, genauso wie noch nicht wahlberechtigte Jugendliche laden wir zum Mitmachen und Mithelfen ein. Wir bauen darauf, dass sich viele Niersteiner/ Schwabsburger EinwohnerInnen für Kommunalpolitik interessieren, in Gesprächen, Versammlungen oder Arbeitskreisen engagieren und ihre Zukunft in der Gemeinde in die eigenen Hände nehmen.

Wir wollen dabei nach Kräften mithelfen!

Unsere Kernziele sind:

 

Kernziel „Bürgerbeteiligung“

Übergreifendes Ziel der Wählergruppe NEU: Mehr Bürgerbeteiligung in allen Bereichen der Gemeindepolitik schaffen.

Unser Ziel ist die Entwicklung einer bürgerorientierten Kommune, die von der Beteiligung und dem Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger lebt. Sie sollen nicht nur einmal alle fünf Jahre ihren kommunalpolitischen Willen auf dem Wahlzettel ausdrücken können sondern während der gesamten Wahlperiode mehr Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten erhalten.

Auch der Gesetzgeber verfolgt dieses Ziel. Das beweisen die aktuellen Initiativen für eine neue Kommunalverfassung: Die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern sollen insgesamt gestärkt werden.
Dies setzt allerdings ein gewandeltes Verständnis von Politik und der Aufgabe der gewählten OrtspolitikerInnen voraus.

Dem Stadtrat käme künftig weniger die Aufgabe zu, „von oben“ das Gemeinwohl zu gestalten; vielmehr würde er sich mehr zum Verwalter und Moderator der Interessen mündiger BürgerInnen entwickeln. Begriffe wie Zukunftswerkstätten, BürgerInnenkonferenzen oder „Gläserner Haushalt“ kennzeichnen diesen Trend. In vielen Gemeinden in Rheinland-Pfalz werden diese Verfahren bereits erfolgreich eingesetzt mit dem Ergebnis, dass die dort erarbeiteten Vorschläge in der Bevölkerung weit stärker akzeptiert werden und zu größerer Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Lebensumfeld führen.

  • NEU setzt sich in Nierstein dafür ein, dass:• alle, in der Gemeindeordnung für BürgerInnen vorgesehenen Möglichkeiten der Information und Mitgestaltung ausgeschöpft werden;
    • gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Instrumente für eine verstärkte Bürgerbeteiligung entwickelt werden (z.B. Bürgerbüro, Bürgerforen zu aktuellen Themen, Projektgruppen auch unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen);
    • Bürgerinteressen und Anregungen ernst genommen und im Willensbildungsprozess beachtet werden;
    • die Arbeit von BürgerInnen im Rahmen der „Lokalen Agenda 21“ von der Gemeindeverwaltung mit den nötigen Informationen unterstützt, die Ergebnisse/ Vorschläge im Stadtrat ernsthaft beraten und nach Beschluss auch umgesetzt werden.
    Voraussetzung für eine verstärkte Bürgerbeteiligung ist eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehört, dass
    • alle Tagesordnungspunkte von Ratssitzungen im öffentlichen Teil behandelt werden, sofern dafür die Gemeindeordnung nicht zwingend Nichtöffentlichkeit vorschreibt,
    • Protokolle der öffentlichen Ausschuss- und Ratssitzungen so schnell wie möglich in geeigneter Form veröffentlicht werden.

 

Kernziel „Innerörtliche Entwicklung“

Gewerbeansiedlung

Nierstein ist eine Gemeinde mit innerorts noch dörflichem Charakter. Eine Politik, die zukunftsorientiert ist, muss die Potenziale, die hierin liegen, betonen und nicht leichtfertig durch kurzsichtige, an rein wirtschaftlichen Interessen ausgerichteten Planungen aufs Spiel setzen. Die Politik der vergangenen Jahre hat mit den mehrheitlichen Entscheidungen der regierenden Fraktionen den Schwerpunkt auf Wohn- und Gewerbeansiedlung am Ortsrand gelegt. Dies hält NEU für eine fatale Entwicklung und fordert dringend eine Umkehr dieser Politik.

NEU fordert daher: Entwicklung des Ortskernes vor Entwicklung auf der grünen Wiese!
Die Entwicklung Niersteins muss sich an den Bedürfnissen aller Bürgerinnen und Bürger orientieren die im Ortskern leben, somit auch an den Bedürfnissen von älteren Menschen, Familien, Kindern und Jugendlichen, Menschen mit Behinderungen etc. All diese Menschen sind auf Angebote angewiesen, die auch fußläufig erreichbar sind.

Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass Ausweisung und Ausbau weiterer Gewerbegebiete zu einem stetigen Ausbluten des Ortskerns führen. So mussten mehrere Lebensmittelgeschäfte aufgrund der Konkurrenz am Ortsrand geschlossen werden, aktuell gibt es kein Lebensmittelgeschäft im Ortskern; auch ein einheimischer Bäcker sowie Metzger mussten kürzlich schließen. Leidtragende sind nicht nur die Einwohner/-innen des Ortskernes, sondern auch die Gäste Niersteins. Deshalb lehnt NEU weitere Gewerbegebiete konsequent ab und fordert gezielte Maßnahmen, die den Ortskern wieder attraktiver und lebendiger machen. Weiterhin fordern wir die Verwaltung auf, sich um die Ansiedlung eines Marktes mit sogenanntem „Lädchenkonzept“ im alten Ortskern zu bemühen.

Für die Dexheimer Kaserne empfiehlt NEU dringend, Experten (Stadtplaner u.ä.) zu kontaktieren und mit möglichst vielen verschiedenen Interessengruppen über die weitere Verwendung des Geländes nachzudenken. Dabei sollten durchaus unterschiedliche Konzepte gehört werden, Stichworte wie „Windpark“ oder „Berufsakademie“ sind nur zwei von zahlreichen denkbaren Möglichkeiten. Punktuelle Nutzungen wie die Durchführung eines indisch inspirierten Holy-Festes dienen allein dem schnellen Gewinn und sind für eine sinnvolle und durchdachte Entwicklung hinderlich.

Innerörtliche Entwicklung

NEU fordert: keine weitere Ausweisung von Neubaugebieten!

Die bisher ausgewiesenen Bebauungsgebiete sind in Kürze erschlossen und verkauft. Weiterer Bedarf an Bauplätzen sollte durch die Schließung innerörtlicher Baulücken befriedigt werden. NEU lehnt die Ausweisung weiterer Baugebiete ausdrücklich ab! Wir wollen, dass Nierstein seinen bisherigen Charakter behält und nicht zu einer Schlafstadt wird. Auch Infrastruktur (Ver- und Entsorgung) sowie Verkehr sind am Ende ihrer Kapazität. Statistiken sagen für die nächsten Jahre eine Abnahme der Bevölkerung voraus – für den Kreis Mainz- Bingen um 20 bis 25 Prozent bis zum Jahr 2050. Damit wird auch die Nachfrage nach Wohnraum sinken. Bereits jetzt ist der Rückbau und Leerstand an Geschäften groß. Wir halten es für ratsam, die bestehende innerörtliche Bausubstanz zu erhalten und ggf. zu sanieren, auch, um eine Abwanderung aus den Ortskernen zu verhindern.
Beim Ausbau des Niersteiner Bahnhofs müssen die Interessen der Reisenden im Vordergrund stehen. Touristen und Pendler sollten dort die Möglichkeit haben, in angenehmer Umgebung zu warten und bequem ihren Weg von und zum Bahnsteig nehmen können.

NEU unterstützt den eingeschlagenen Weg der Beteiligung Niersteins am städtebaulichen Förderprogramm.

Kernziel „Verkehr“

Innerörtlicher Verkehr

Als die Wählergruppe NEU 2003 gegründet wurde, war für uns der innerörtliche Verkehr ein zentrales Thema. Die Anregungen, die NEU von vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Besuchern erhalten hat, – zum Beispiel von Radtouristen – führten zu einem Antrag im damaligen Gemeinderat, den die Verwaltung bereits sieben Jahre später umsetzte: der Radweg zwischen Nierstein und Schwabsburg wurde realisiert!

Die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger – besonders von Kindern und Senioren – liegt NEU sehr am Herzen. Deshalb war es ein Antrag von NEU, der den Fußgängerüberweg Fäulingstraße / Rossberg 2007 zum Thema im Gemeinderat machte. Der Antrag erhielt die Stimmen aller Fraktionen – wartet aber bis heute auf seine Umsetzung durch die Niersteiner Verwaltungsspitze.
Die Freyburger Allee/ Magdeburgerstraße hat sich zu einer unübersichtlichen und schwer zu befahrenden Querspange entwickelt -(K45/B420) NEU regt an, die Führung des innerörtlichen Verkehrs nachhaltig zu verbessern, um unsere Ortsstraßen zu beruhigen und sicherer zu machen.
NEU fordert zudem, dass eine Verkehrsstudie in Auftrag gegeben wird, die alle wichtigen Verkehrsprobleme aufzeigt und Lösungsansätze benennt.

Selbstverständlich muss bei allen Verkehrsplanungen der Wohn- und Lebenswert der Gemeinde und ihr unmittelbares landschaftliches Umfeld erhalten bleiben.

An gefährlichen Kreuzungen müssen Maßnahmen zum besseren Schutz von Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen geschaffen werden wie gelbes Sicherheitslicht, Einbahn-Regelungen, Querungshilfen – am besten mit Zebrastreifen-, schwedische Rampen, elektronische Geschwindigkeitsanzeigen, rote Radwegelinien. Weiterhin müssen verstärkt Maßnahmen ergriffen werden, die zur Einhaltung der bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf allen Ortsstraßen beitragen.

Überregionaler Verkehr

NEU fordert: Rheinparallele Lösung und verträgliche Trassenführung im Steinbruch statt Kleiner Ring!

Mit der „Niersteiner Einigung“ haben die Bürgerinitiativen gegen den Kleinen Ring, die Bürgerinitiative für eine modifizierte Umgehung, der NABU Rheinland-Pfalz und der Rote-Hang-Verein in der seit Jahren sehr kontrovers geführten Diskussion über eine verkehrsmäßige Entlastung der Bundesstraßen 9 und 420 im Innerortsbereich einen Kompromissvorschlag erarbeitet, der von allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen mitgetragen und ausdrücklich unterstützt wird. Dies wurde am 19. März 2007 durch einen gemeinsamen Beschluss manifestiert.
Die „Niersteiner Einigung“ sah für die B 9 am Rhein eine Kombination aus bahnparallelen Abschnitten und einer Teiluntertunnelung vor. Die B 420-Umgehung soll künftig zur Entlastung des in¬nerörtlichen Verkehrs zwischen Dexheim und Nierstein abzweigen und durch den südlichen Bereich des Steinbruchs geführt werden. Eine Streckenführung im nördlichen Bereich, die nahe am Ortsrand und den Baugebieten Ober dem Langen Rech, Burgweg und Am Hummertal vorbeiführt und zudem zu einer starken ökologischen Schädigung des besonders schützenswerten Teils des Steinbruchs führen würde, war für NEU zu keinem Zeitpunkt akzeptabel.

Durch das intensive Engagement seitens mehrerer Initiativen konnten die im Vorfeld des Raumordnungsverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität eingebrachten Planungsvarianten genau geprüft, hinterfragt und nochmal entscheidend ergänzt/modifiziert werden. So wurde eine weitere, umweltverträglichere und kostengünstigere Variante 5c in die Betrachtungen mit einbezogen.
Die Struktur und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd als obere Landesplanungsbehörde hat in ihrem raumordnerischen Entscheid vom Juli 2013 inzwischen deutlich gemacht, dass die von dem Initiativen und vom Stadtrat befürwortete Variante 5c unter bestimmten Auflagen (Naturschutz, Lärmschutz, städtebauliche Aspekte) realisierbar ist und als raumverträglich anerkannt wird. Mit dieser Lösung wird der langjährigen Forderung von NEU Rechnung getragen und endgültig von einer Umgehung Abstand genommen, die wie der Kleine Ring die Verkehrsbelastungen nur in andere Wohngebiete von Nierstein und Schwabsburg verschiebt und zudem mit erheblichen Eingriffen in Landschaft und Umwelt verbunden wäre.

Kernziel „Kinder & Jugend“

Kinder und Jugendliche brauchen altersgemäße Räume: Kinderspielplätze für die Jüngeren, Bolz- und Mehrzweckplätze für die Älteren oder Jugendräume mit pädagogischer Betreuung.

So hatte NEU seinerzeit angeregt, die inzwischen eingerichtete Stelle für eine/n Jugendpfleger/in pädagogisch beim evangelischen Dekanat Oppenheim zu verankern, um eine bessere, fachlich qualifizierte Jugendarbeit in Nierstein anbieten zu können. Dies ist inzwischen umgesetzt. Auch die NEU-Forderung nach einem zeitgemäßen Jugendraum wurde im Haus der Gemeinde umgesetzt, wenn wir auch finden, dass dieser deutlich zu klein ausgefallen ist.

  • NEU setzt sich dafür ein, Jugendlichen altersgerechte Freizeitmöglichkeiten anzubieten:
    • Jugendliche sollen in Nierstein vielseitige Interessen aktiv entwickeln können und die Möglichkeit zur intensiven Beteiligung am Gemeindegeschehen bekommen. Hierzu soll ein Jugendparlament eingerichtet werden, in dem Kinder und Jugendliche ihre Interessen und Wünsche artikulieren und weiterentwickeln können. An der Umsetzung ihrer Ideen sollen sie ebenfalls beteiligt werden.
    • Auf öffentlichen Flächen soll vielfältige, auch vereinsunabhängige, Freizeitgestaltung ermöglicht werden. Hierzu gehören:
    • Ausbau des „Halfpipe-Parcours“,
    • Mehrzweckplatz für Hand-, Volley- und Basketball sowie Fußball. Der Niersteiner Gemeindepark soll deutlich ausgedehnte Öffnungszeiten erhalten (bisher schließt er schon um 17 Uhr), damit Eltern mit Kindern diesen Ruheort tagsüber besser nutzen können.
    • Bereitstellung/ Gestaltung einer abgeschiedenen Freifläche zur Freizeitgestaltung (ungestört Feiern) für Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren für Freizeitzwecke. Dieser 2012 von NEU unterstützte SPD-Antrag ist bisher nicht verwirklicht worden. NEU hat 2014 diesen Antrag erneut und erfolgreich in den Stadtrat eingebracht. Wir werden hier nicht locker lassen!!!
    • NEU unterstützt weiterhin den Green Room während des Winzerfestes, um zu Aufklärung über- und Prävention von Alkoholmissbrauch beizutragen. Erste positive Ansätze müssen hier dringend weiterentwickelt werden, um Anziehungskraft für Jugendliche zu generieren.

Kernziel „Umwelt und Naturschutz“

Als Leitbild für NEU gilt: Wir wollen Natur und Landschaft in und um Nierstein pflegen und erhalten – wegen ihres eigenen Wertes, wegen ihrer Bedeutung als Lebensgrundlage für die Niersteiner/Schwabsburger BürgerInnen und die künftigen Generationen und nicht zuletzt wegen ihres Wertes als Zukunftskapital für Naherholung und Fremdenverkehr.

Dabei sind wir dem Leitgedanken einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet, für die wirtschaftliche, ökologische und soziale Gesichtspunkte gleichrangig berücksichtigt werden müssen. Daran gemessen ist die bisherige Ortspolitik zu einseitig auf Wachstum mit überdurchschnittlichem Flächenverbrauch ausgerichtet. Wir wollen demgegenüber größeres Gewicht auf ökologische Notwendigkeiten legen.

  • Diese umfassen:
    • Verringerung des Flächenverbrauchs,
    • sozial-ökologische Dorferneuerung und Dorfrevitalisierung,
    • Erhalten der Tier- und Pflanzenwelt und ihrer Lebensstätten,
    • dauerhaftes Sichern von Vielfalt, Eigenart, Schönheit, Erholungswert der heimischen Natur und Landschaft.

Der Landverbrauch ist derzeit eines der größten ungelösten Umweltprobleme in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz. Das statistische Landesamt meldet, dass in Rheinland-Pfalz durchschnittlich 61.000 Quadratmeter pro Tag in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt werden (Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz 07/2008). Auch in Nierstein ist dieses Problem augenscheinlich. Durch die Umwandlung ehemals landwirtschaftlich genutzter Flächen in Bauland und die hierdurch eingetretene Bevölkerungsentwicklung hat sich der Anteil an Siedlungs- und Verkehrsflächen in den vergangenen zehn Jahren um etwa 10 – 15 % erhöht.

Die Ausweisung neuer Baugebiete und die bisherige Attraktivität von Nierstein hat aber neben dem Verlust an (landwirtschaftlicher Nutz-)Fläche auch eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs und damit eine steigende Umweltbelastung zur Folge.

Welche Konsequenzen leiten wir daraus ab?
• NEU lehnt eine weitere Ausweisung von Neubaugebieten auch unter Umweltaspekten ab. Die bereits ausgewiesenen Bebauungsgebiete und noch vorhandenen Bauplätze reichen aus, die Nachfrage der BürgerInnen und von Zuzüglern zu decken.
• NEU wird sich dafür einsetzen, dass der Ortsinnenentwicklung vor der Ortsrandentwicklung Vorrang eingeräumt wird.
• NEU setzt sich dafür ein, die jetzt noch vorhandenen naturnahen Freiflächen und Baumbestände im innerörtlichen Bereich Niersteins zu erhalten. Sie dürfen nicht versiegelt und bebaut werden, denn sie sind wichtig zur Erhaltung der Lebensqualität, des Erscheinungs-bildes und des Charakters der Gemeinde.
• NEU wird auf bessere Voraussetzungen zum Bau von Energiespar- und insbesondere Passivhäusern drängen. Beispielsweise wird in den bestehenden Plänen aus optischen Gründen noch immer eine Firstrichtung vorgeschrieben, die keine optimale Nutzung der Sonnenenergie ermöglicht.
• NEU wird sich dafür einsetzen, dass die vorhandenen Grünzüge am Roten Hang und im Ried von jeglicher Bebauung freigehalten werden. Begründung: Wegen der Becken- und Tallage der Gemeinde gibt es in Nierstein vor allem bei Inversionswetterlagen schlechte Luftaustauschbedingungen. Daher ist Nierstein im Regionalen Raumordnungsplan als „bioklimatischer Bedarfsraum mit einem hohen Bedarf an Frisch- und Kaltluft“ ausgewiesen. Die Plateauflächen im Norden und Westen, von denen die benötigte Kaltluft einfließen kann, sind als „Grünzüge“ gekennzeichnet, die von Bebauung freigehalten werden sollen. Wir werden darauf drängen, dass diese Empfehlung im Interesse der Klimaerhaltung nicht verletzt wird.
• NEU ist sich der Kulturlandschaft um Nierstein/ Schwabsburg und der sich hier angesiedelten, z.T. sehr seltenen Tier- und Pflanzenarten bewusst. Diese Ökosysteme sollten erhalten bleiben und geschützt werden.

Zu den wichtigsten Bereichen zählt NEU:
o die noch verbliebenen Gärten am Ortsrand, vor allem im Ried: Mit ihrer gestalterischen Vielfalt sind sie wertvolle Rückzugsgebiete für eine Vielfalt von Vogelarten.
o die Weinhänge im Rotliegenden mit Terrassen und Trockenmauern: Sie bieten Lebensraum und Brutplätze u.a. für den sehr seltenen Steinschmätzer – NEU hat im Stadtrat einen Antrag zum Erhalt der Trockenmauern durchgesetzt.
o die Plateauflächen mit Nussbäumen: Sie prägen nicht nur das Landschaftsbild sondern sind auch wichtige Lebensstätten vieler Vogelarten. Bestehende Bäume sollten erhalten bleiben, und auf gemeindeeigenen Flächen sollten neue Bäume gepflanzt werden.
o Flügelsbach als Landschaftsteil: Zwischen Nierstein und Schwabsburg wurde das Bachbett teilweise naturfern ausgebaut, wodurch es seine ökologische Bedeutung verlor. NEU fordert auch für diesen Abschnitt Renaturierungsmaßnahmen in Richtung Schwabsburg.
o Steinbruch: Sehr seltene Arten, z.B. der Uhu oder der Ölkäfer (größtes Vorkommen in Rheinland-Pfalz, möglicherweise sogar in Deutschland) finden hier ihren Lebensraum. NEU setzt sich für die Erhaltung dieses Lebensraumes ein und wird die Gestaltung eines Rundwegs am Rande des Bruchs anregen, der Spaziergängern erlaubt, dieses einzigartige Refugium nahe zu erleben ohne die Tiere zu stören.

Menschen

Wir sind hoch erfreut darüber, dass die NEU-Liste so deutlich einen Spiegel unserer Gesellschaft darstellt. Und wenn Sie sich die persönlichen Daten der einzelnen KandidatInnen ansehen, wird Ihnen auffallen, dass sich bei NEU eine Menge berufliche und menschliche Kompetenz angesammelt hat: Sie finden bei uns ManagerInnen & MitarbeiterInnen, Winzer & Apothekerinnen, Selbstständige & Angestellte, AkademikerInnen & AutodidaktInnen, Designer & Beamtinnen. All diese Menschen haben ihre eigene, höchstpersönliche Motivation, sich politisch zu betätigen. Alle haben aber auch eine gemeinsame Motivation, sich bei NEU zu engagieren: Es gibt weiterhin viel Verbesserungswürdiges in Nierstein und Schwabsburg.
Dafür treten wir gemeinsam an als Nierstein Engagiert & Unabhängig – NEU eben!