Nierstein, am 03.05.2021
„Immer wieder habe ich versucht, die Verantwortlichen für das Thema zu sensibilisieren – aber wie so oft muss immer erst was passieren, bevor Missstände wirklich wahrgenommen werden“, ärgert sich Stadträtin und Ausschussmitglied Sabine Rieß nach dem schweren Unfall eines ortsunkundigen Radfahrers mit einem ICE am vergangenen Freitag.
WeiterlesenNierstein, am 25.04.2021
Mit großer Verwunderung reagiert die Wählergruppe NEU auf die Ausführungen von Matthias Stubbe (CDU) und Bürgermeister Jochen Schmitt (FWG) zum Thema Debattenkultur. „Das Wort „Parlament“ kommt aus dem Altfranzösischen und bedeutet „Unterredung“ – und das bedeutet „sprechen, miteinander Argumente austauschen“. „Ausschüsse“ sind kleinere Teile des Parlamentes, die Themen zwar vorbereiten, wie der Bürgermeister ganz richtig bemerkt. Finale Beratung sowie Beschlussfassung erfolgen jedoch im übergeordneten Gremium – in unserem Falle also dem Stadtrat. Und zwar mit allen – vom Volk – gewählten Vertreterinnen und Vertretern“, ärgert sich Sabine Rieß, Stadträtin von NEU.
WeiterlesenNierstein, am 21.02.2021
Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Jochen Schmitt,
Ihr Schreiben “Ordnungsgeld“ vom 19.02.2021 habe ich erhalten.
Ich danke Ihnen für Ihre Fairness, mich zuerst zu den von Ihnen geäußerten Annahmen äußern zu dürfen und mache dies gerne:
Nierstein, am 02.02.2021
Altbürgermeister Thomas Günther will eine Bürgerbefragung zur Durchsetzung eines Offroad-Parks im Rhein-Selz Park starten (die AZ berichtete).
WeiterlesenNierstein, am 15.11.2020
Otto Schätzel, Erster Beigeordneter der Stadt Nierstein für Tourismus und Wirtschaft, hat zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden Matthias Stubbe (CDU), Jochen Behrendt (FWG) und Hans-Jürgen Schmitt (FDP) über Monate hinweg Geheimverhandlungen mit dem Investorenduo Knussmann/Richter geführt.
WeiterlesenNierstein, den 08.07.2020
Die Investoren Knussmann und Richter forderten den Niersteiner Stadtrat auf, Offroad auf dem ehemaligen Kasernengelände Dexheim zuzulassen (die AZ berichtete).
„Wenn Herr Richter davon spricht, dass er jetzt der Stadt Nierstein noch einmal die Hand reiche und andernfalls klagen werde, so ist das eine Farce,“ stellt NEU-Stadträtin Sabine Rieß klar, „denn Richter hat schon längst seine beiden Klagen gegen den Kreis und die Stadt eingereicht. Er schafft erst Fakten und bietet dann Gespräche an. Andersherum wäre zielführend gewesen.“
Weiterlesen09.07.2020
Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Jochen Schmitt,
die Haushaltsjahre 2020, 2021, 22 sind für die Stadt Nierstein mit Haushaltsüberschüssen von 471.638€ (2020), 739.990€ (2021) und 966.862€ (2022), geplant (Quelle: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019).
Diese Überschüsse ergeben sich im Wesentlichen aus der Annahme, dass hohe sechsstellige Beträge als Erschließungsvorteil aus dem Bebauungsplan Rhein-Selz Park West fließen (Quelle: siehe ebendort).
Weiterlesen(die AZ berichtete)
Nierstein, den 08.07.2020
„Wenn Herr Richter davon spricht, dass er jetzt der Stadt Nierstein noch einmal die Hand reiche und andernfalls klagen werde, so ist das eine Farce,“ stellt NEU-Stadträtin Sabine Rieß klar, „denn Richter hat schon längst seine beiden Klagen gegen den Kreis und die Stadt eingereicht. Er schafft erst Fakten und bietet dann Gespräche an. Andersherum wäre zielführend gewesen.“
WeiterlesenAntrag der Wählergruppe NEU – Fraktion Ortsbeirat Schwabsburg für die nächste Sitzung des Schwabsburger Ortsbeirates
Im Rahmen von Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern in Schwabsburg wurden wir darauf hingewiesen, dass wegen fehlender direkter Beleuchtung des Platzes und fehlender Sicherungsmaßnahmen die dort morgens wartenden Schulkinder insbesondere in der dunklen Jahreszeit als besonders gefährdet erlebt werden.
WeiterlesenDer Stadtrat möge den ICAN-Städteappell unterzeichnen und diesen direkt der Bundesregierung zukommen lassen. Der Städteappell lautet:
“Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
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